„The Way we treat you is the Mesure of our own Liberty“ Obama Juni 2013 | „Fragen des Völkerstrafsrechts?“

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Man kommt sich vor, wie in einer absurden Komödie:

Hey – anyone we tortured some folks ; -) but jet – we improved I’m realy good at killing people. Baby, you can call me Barry – recently I fired Chuck.

„The Way we treat you is the mesure of our own Liberty“

Obama, Barry hat einen Workaround gemacht, der Fragen aufwirft – es wird nicht mehr gefolter, sondern bei Verdacht getötet – wenn es die Metadaten hergeben

„Ich verstehe das alles nicht mehr“, wer blickt da noch durch?

Hilft da ein abgeschlossenes Weltbild aus den 80ern? wird verdrängt – und oder drüber weg gelogen?

In den USA versteht man auch den Journalismus anders – dort fällt Berichterstattung unter das Strafrecht. Andersrum geht es wiederum (auch bei uns) James Kirchick, der den Tod von Manning forderte schreibt schön weiter für die FAZ

(http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/obamas-aussenpolitik-wir-brauchen-den-weltpolizisten-amerika-13315745.html)

..während es bei uns nur wenige mutige Fragen von Journalisten gibt  – für die das öffentlich rechtliche Fernsehen kaum Geld bereitstellt. Für die Aufarbeitung der

…Fragen des Völkerstrafrechts, der Moral – ist garnichts hinzuzufügen, weil alles gesagt ist. Vielmehr ist die Haltung pro Folter alternativlos?

Meine Hoffnung, das die Amerikaner – Ihr Problem und auch unser Problem „in einer Wertegemeinschaft“ in den Griff bekommen ist trübe. Rechtsstaatsprinzip, keine Handlung ohne Gesetz, keine Handlung gegen das Gesetz Amerika hat damit gebrochen und Westliche Werte aus vordemokratischen Zeiten gebrochen. Habeas Corpus Act/Recht wurde in den USA 2006 abgeschafft. „US Soft Power hits the fan like shit“ Auch wenn ab und zu mal ein kleines Fünkchen Hoffnung aufblitzt.

Wollen wir demnächst Reisefreiheit, Privatsphäre und dann Satiere – Kunst verbieten, so ist das doch immer gelaufen. Angefangen hat es damit immer, das es kein Konstituiertes Recht/Geschriebene Verfassung gab, sondern Personen das Gesetz waren und Macht missbraucht wird. Der Präsident als als legibus absolutus – eine Rechtsposition, die de jure nur König Abdulla, als saudischer König und Nachfahre des Islamgründers hat. De facto auch die, die Präsident Obama inne hat, wenn er über Extralegale Tötungen, die jetzt auch weiterhin zunehmen werden,da die NSA jetzt legal sammeln darf – dank neuer Gesetze und Folterbann?

Verbrechen gegen das Völkerstrafrecht, oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit? 81 Millionen Beraterhonoraren für Methoden für „Erlernte Hilflosigkeit“, „Wenn ein Militärpsychiarter künstlich weinen muss?“

Man sagt ja auch Mengele – auch wenn das ein anderes Kaliber ist – hätte sich gerne nach der Arbeit Klassische Musik vorspielen lassen. So viel Geld für Folterungen, bei denen die Dres. Dunbar und Swingert Schlafentzug, Kältezwang (Icebucket challange und an die Klimanlage anbinden) und „Rektale Hydrierungen mit pürierten Nüssen empfahlen?“ Aufwendig wurde das Training für entführte US Piloten „Reverse Ingeniered“? Dabei sollten die Völkerrechtswidrig gefangenen mit Kopf nach unten  in Pendelposition gehalten werden um das oben erwähnte durchzuführen? Das wahrscheinlich alles – um wie beim Force Feeding durch die Nase zu verhindern, das der Gequälte irgendwie protestiert ohne dabei Pein automatisch und Schmerz sich selbst zuzuführen. Eigentlich ein Widerspruch, weil – was heißt sich selbst. Die Französischen Doktrien im asymetrischen Krieg besagen doch Widerstand brechen, indem der Kern, die Familienmoral attackiert wird. Bei der Frage Familie oder Freiheitskampf, die nach toten Kindern aufkommen wird die Zielperson sich regelmäßig gegen die Freiheit entscheiden?

Anders kann man auch nicht den Fall des US Bürgers Anwar al-Awlaki und Sohn versuchen rational zu erklären – Barry Obama scheint mir kein Sadist zu sein. Die üblichen Begleiterscheinungen, wie Vereinsamung und Isolation scheint er nicht zu haben. Er hat die Tötung von Vater und ein paar Wochen später von dem Minderjährigen Sohn gegengezeichnet.

81 Millionen, damit Contractors Folter auf den von CSC gebuchten Rendition Reisen betreuten. CSC hat vom Bundesinnenministerium kürzlich neue Aufträge bekommen. Gegen Herrn Steinmeyer muss die Immunität aufgehoben werden. Die Staatsanwaltschaft sollte erwägen Anklage zu erheben, da es neue Tatsachen gibt. Im CIA Report steht auch in der gekürzten Version, wie der dt. Staatsbürger Masri entsprechend „enhanced“ behandelt wurde. Das erfüllt den Tatbestand der §§ 226 Abs. 3 Schwere Körperverletzung i.V.m §27 StGB. Gerade, da Masri durch die Folter nicht abstreitbare Psychische Krankheiten bekommen hat – die ihn absurderweise wieder ins Gefängnis brachten. Da Mindeststrafe gem. §66 über 1 Jahr ist spricht der Jurist von Verbrechen. Schreitet jetzt Herr Range ein, und wenn, was kann er überhaupt machen – was können wir machen? Mit Gewalt Konflikte und Unterdrückung lösen ist nicht immer erfolgreich. Der US Prof. Gene Sharp hat dazu geforscht und im kalten Krieg sicherlich auch agiert.

Einer der ersten Maßnahmen, die die Bundesregierung machen könnte – wäre die Würdigung von Wistleblowern – Einzelpersonen, die den Schneid hatten sich bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Massiven Bürgerrechtsverletzungen unter Lebensgefahr zu engagieren;

John Kiriakou, Manning, Assange, Hastings, Snowden, Barnaby Jack, Appelbaum, Radack und auch Greenwald. Wir wüssten viele Dinge einfach nicht, die auch in unserem Namen, „Der Westlichen Welt“ „für die Freiheit angerichtet wurden ohne Mannings und Assanges umstrittene Leaks. Araber auf Schemel gebunden und stundenlang – von Hunden vergewaltigen lassen.

Hierzulande sollte man auch das Engagement von Carsten Noll, Herrn Riga und Felix von Leitner Tilo Jung etc,…… würdigen. Ich habe die USA immer als Idealismus, Demokratie – „Moral Highground“ und Rechtsstaat in Erinnerung, der den Nazis und Mitläufern gegen das Wegschauen gezwungen hat KZs zu besichtigen.

Am Ende sollte stehen, ein Rücktritt der US Regierung, Wiederherstellung des Rechtsstaates durch Anerkennung des Habeas Korpus Grundsatzes (Art. 104 GG) – Abschaffung von Geheimgerichten und ein Gang Obamas durch die Verließe in Guantanamo und der „schwarzen Anlagen“ auf der ganzen Welt – bei dem auch die First Lady sich mal von Charity Veranstaltungen fern halten kann und die Kinder mit einpacken kann.

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